{"id":257563,"date":"2026-05-27T07:22:23","date_gmt":"2026-05-27T07:22:23","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.gumtarg.pl\/?p=257563"},"modified":"2026-02-10T19:34:15","modified_gmt":"2026-02-10T19:34:15","slug":"kerstin-koditz-der-sachsische-landtag-13","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/blog.gumtarg.pl\/?p=257563","title":{"rendered":"Kerstin K\u00f6ditz Der S\u00e4chsische Landtag"},"content":{"rendered":"<div id=\"toc\" style=\"background: #f9f9f9;border: 1px solid #aaa;display: table;margin-bottom: 1em;padding: 1em;width: 350px;\">\n<p class=\"toctitle\" style=\"font-weight: 700;text-align: center;\">Content<\/p>\n<ul class=\"toc_list\">\n<li><a href=\"#toc-0\">Entdecken Sie Deutschlandfunk Kultur<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#toc-1\">F\u00f6rderung der neuen Bundesl\u00e4nder<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#toc-2\">Als Abgeordnete hat Kerstin K\u00f6ditz rund 3500 Kleine Anfrage gestellt<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#toc-4\">Stadtfest in Grimma vom 26. bis 28. September<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#toc-5\">Kerstin K\u00f6ditz (Linke): 2022 wieder mehr rechtsmotivierte Straftaten an s\u00e4chsischen Schulen<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<\/div>\n<p>Seit Jahren sind die Indizien daf\u00fcr, dass der Landesverband Sachsen bei der Radikalisierung der Gesamtpartei eine wesentliche Rolle spielt, bei noch so viel Nachsicht nicht zu \u00fcbersehen. Mit Panorama spricht sie \u00fcber den AfD-Funktion\u00e4r, der beim s\u00e4chsischen Verfassungsschutz t\u00e4tig ist und die Aktionsformen der rechtsradikalen &quot;Identit\u00e4ren Bewegung&quot; f\u00fcr &quot;intelligent&quot; h\u00e4lt. Selbst innerhalb der Partei war eine \u2013 ganz vorsichtig gesagt \u2013 gewisse N\u00e4he Krahs zur chinesischen Diktatur aufgefallen. Parlamentarische Gruppe aufgef\u00fchrt, auf deren Wahlvorschlag sie gew\u00e4hlt wurden.<\/p>\n<h2 id=\"toc-0\">Entdecken Sie Deutschlandfunk Kultur<\/h2>\n<p>Beide Vorg\u00e4nge wurden vor dem Hintergrund der im Folgemonat stattfindenden Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin parteiintern sehr kontrovers diskutiert. Durch den Wechsel in der Parteif\u00fchrung kamen innerhalb der Partei zunehmend Turbulenzen auf. Zun\u00e4chst wurden zusammen mit SPD und B\u201990\/Gr\u00fcne Gespr\u00e4che \u00fcber eine rot-rot-gr\u00fcne Koalition gef\u00fchrt, innerhalb derer die Linke die st\u00e4rkste Partei gewesen w\u00e4re. Eher durchwachsen fiel das Ergebnis bei der Europawahl 2009 mit 7,5\u00a0% aus, was parteiintern kurzzeitig f\u00fcr Konfusion sorgte. Juni 2007 verschmolz die bis dahin eigenst\u00e4ndige WASG mit der Linkspartei.PDS, wobei es parteiintern teilweise Widerstand gegen das Prozedere gab. Bei einer darauf folgenden Urabstimmung stimmten 96,9\u00a0% der Mitglieder der Linkspartei und 83,9\u00a0% der WASG-Mitglieder f\u00fcr die Fusion.<\/p>\n<h3 id=\"toc-1\">F\u00f6rderung der neuen Bundesl\u00e4nder<\/h3>\n<p>Rechtlich gesehen sind SED, PDS, Linkspartei und Die Linke dieselbe juristische Person. 2003 trat Gabi Zimmer im Zuge einer schweren innerparteilichen Krise \u2013 ausgel\u00f6st durch den verfehlten Einzug von 2002 \u2013 zur\u00fcck und Bisky wurde erneut Vorsitzender. Nachdem sie bei der Bundestagswahl 2002 mit 4,0\u00a0% an der H\u00fcrde gescheitert war und zwei zur PDS tendierende Wahlbezirke in Ost-Berlin mit Bezirken in West-Berlin zusammengelegt worden waren, war sie ausschlie\u00dflich mit zwei direkt gew\u00e4hlten Abgeordneten vertreten.<\/p>\n<h2 id=\"toc-2\">Als Abgeordnete hat Kerstin K\u00f6ditz rund 3500 Kleine Anfrage gestellt<\/h2>\n<ul>\n<li>Sie beeinflussen den parteiinternen Meinungsbildungsprozess und erhalten im Rahmen des Finanzplans finanzielle Mittel f\u00fcr ihre Arbeit.<\/li>\n<li>In meiner Fraktion war ich zun\u00e4chst Sprecherin f\u00fcr Gleichstellungspolitik, seit 2004 f\u00fcr Antifaschistische Politik.<\/li>\n<li>Die Zahl rechtsmotivierter Straftaten an s\u00e4chsischen Schulen ist im vergangenen Jahr gestiegen.<\/li>\n<li>Die einschl\u00e4gigen Zusammenschl\u00fcsse innerhalb der Partei w\u00fcrden allerdings weiter beobachtet.<\/li>\n<li>Den weitaus gr\u00f6\u00dften Teil davon bildeten aktive und ehemalige Europa-, Bundes-, Landes-, Kommunal- und Parteipolitiker.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Nun verabschiedet sich die K\u00e4mpferin gegen Rechtsextremismus aus der Landespolitik. Das \u00fcberparteiliche B\u00fcndnis f\u00fchrte der Polit-Youngster Jonas Siegert (20) als Spitzenkandidat an. Werden innerhalb eines Kalenderjahres mehrere Eink\u00fcnfte zu einer T\u00e4tigkeit angezeigt, wird die Jahressumme gebildet und die Einkommensstufe mit der Jahreszahl ver\u00f6ffentlicht. V. und weitere- Sprecherin f\u00fcr Antifaschistische Politik der Fraktion DIE LINKE im Landtag und zust\u00e4ndig f\u00fcr Innenpolitikseit September 2001 Mitglied des Landtags<\/p>\n<p>Im Osten mittlerweile Volkspartei geworden, war der Zuspruch der PDS im Westen nach wie vor gering; \u00fcber Achtungserfolge kam sie dort nicht hinaus, wenngleich sie vereinzelt fr\u00fchere SPD-W\u00e4hler f\u00fcr sich gewinnen konnte. In den ostdeutschen Bundesl\u00e4ndern entwickelte sich die PDS zunehmend zur Volkspartei und erzielte ab Mitte der 1990er Jahre meist Wahlergebnisse von \u00fcber 20\u00a0%. Von 1949 bis 1989 war die SED die regierende Staatspartei der DDR.<\/p>\n<h3 id=\"toc-3\">Warnstreik legt \u00c4mter lahm: Was kommt am Montag und Dienstag auf Sachsen zu?<\/h3>\n<p>Die Spalte Parlament gibt an, ob die Person Mitglied des Deutschen Bundestages war oder ob sie durch ein Landesparlament gew\u00e4hlt wurde. Den weitaus gr\u00f6\u00dften Teil davon bildeten aktive und ehemalige Europa-, Bundes-, Landes-, Kommunal- und Parteipolitiker. Deutschen Bundestages und einer gleichen Anzahl von Delegierten zusammen, die durch die Landesparlamente gew\u00e4hlt wurden. Zum ersten Landrat des Landkreises Leipzig wurde Gerhard Gey (CDU) mit 57,0\u00a0% der Stimmen gew\u00e4hlt. Zum ersten Landrat des Landkreises S\u00e4chsische Schweiz-Osterzgebirge wurde Michael Geisler (CDU) mit 52,4\u00a0% gew\u00e4hlt.<\/p>\n<p>Unterhalb der Landesebene gibt es vorrangig in Ostdeutschland Gebietsverb\u00e4nde, die <a href=\"https:\/\/kerstin-koeditz.de\/\">kerstin-koeditz.de<\/a> Kreis-, Regional- oder Bezirksverband hei\u00dfen. Die Partei plant eine gesamtdeutsche Innovations-, Investitions- und Strukturpolitik, um die Unterschiede zwischen alten und neuen Bundesl\u00e4ndern zu verringern. Im Bereich der Familienpolitik geht Die Linke insbesondere auf die Geschlechtergerechtigkeit ein.<\/p>\n<h3 id=\"toc-5\">Kerstin K\u00f6ditz (Linke): 2022 wieder mehr rechtsmotivierte Straftaten an s\u00e4chsischen Schulen<\/h3>\n<p>Das Netzwerk Reformlinke ist kein anerkannter Zusammenschluss innerhalb der Partei und versteht sich selbst nicht als Str\u00f6mung. Die Politik der Reformlinken wurde als ein Grund f\u00fcr den Antritt der WASG Berlin zur Abgeordnetenhauswahl 2006 mit einer konkurrierenden Liste angef\u00fchrt. Beispiele, in denen sich die Reformlinken durchsetzen konnten, waren die Regierungsbeteiligungen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Anders als in den \u00fcbrigen Str\u00f6mungen sind Doppelmitgliedschaften ausdr\u00fccklich erlaubt. Die Mitglieder wollen durch eine \u201everbindende Klassenpolitik\u201c traditionelle Arbeitnehmerinteressen mit identit\u00e4tspolitischen Ma\u00dfnahmen verbinden.<\/p>\n<p>Die gew\u00fcnschte Wirtschaftspolitik der Partei orientiert sich nach ihrer Vorstellung am Gemeinwohl und am Umweltschutz. Vertreter der Partei bezeichnen die Sozialpolitik der derzeitigen und vergangenen Regierungen als Sozialabbau. In der Lohnpolitik bef\u00fcrwortet Die Linke einen Anstieg der L\u00f6hne und Geh\u00e4lter im Rahmen des j\u00e4hrlichen Produktivit\u00e4tswachstums und der Zielinflationsrate der Europ\u00e4ischen Zentralbank, die auf gesamtwirtschaftlicher Ebene \u00fcber Fl\u00e4chentarifvertr\u00e4ge ausgehandelt werden sollen. Juni 2009 wurde in Berlin auf dem Bundestagswahlparteitag 2009 das Bundestagswahlprogramm der Partei verabschiedet.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Content Entdecken Sie Deutschlandfunk Kultur F\u00f6rderung der neuen Bundesl\u00e4nder Als Abgeordnete hat Kerstin K\u00f6ditz rund 3500 Kleine Anfrage<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[4729],"tags":[],"class_list":["post-257563","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-kerstin-koeditz-de"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/blog.gumtarg.pl\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/257563","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/blog.gumtarg.pl\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/blog.gumtarg.pl\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/blog.gumtarg.pl\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/blog.gumtarg.pl\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=257563"}],"version-history":[{"count":1,"href":"http:\/\/blog.gumtarg.pl\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/257563\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":257564,"href":"http:\/\/blog.gumtarg.pl\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/257563\/revisions\/257564"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/blog.gumtarg.pl\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=257563"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/blog.gumtarg.pl\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=257563"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/blog.gumtarg.pl\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=257563"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}